Fünf Gründe, warum KPÖ PLUS die beste Wahl ist

Fünf Gründe für KPÖ PLUS

Am 15. Oktober hast du die Wahl: Stimme ich taktisch gegen wen, den ich verhindern will – oder für die, denen ich wirklich zustimme? Entscheide ich mich für das kleinere Übel heute – oder für eine soziale Alternative morgen? Viele Menschen haben in den letzten Jahren taktisch statt nach Überzeugung gewählt. Die kleineren Übel wurden dadurch nur größer. Die etablierten Parteien haben den Rechtsrutsch nicht gestoppt, sondern wurden von ihm mitgerissen.

Hier unsere fünf Gründe, warum KPÖ PLUS diesmal die beste Wahl für dich ist.

1. Weil wir für eine fundamental andere Politik stehen als die etablierten Parteien.

KPÖ PLUS ist die einzige Partei, die die Gehälter der PolitikerInnen senken will. Derzeit verdienen Nationalrats-Abgeordnete über 8.700 Euro im Monat, Regierungsmitglieder deutlich mehr. Wir sagen: 2.300 Euro netto sind genug! Das fordern wir nicht aus Neid. Wir denken einfach, dass PolitikerInnen annähernd so leben sollten wie die Menschen, die sie vertreten. Statt uns selbst die Taschen vollzustopfen, wollen wir die Stimme jener ins Parlament holen, die von der Politik vergessen werden. Solange wir die Gehälter nicht gesetzlich senken können, verpflichten sich unsere Abgeordneten, alle Bezüge über 2.300 Euro für soziale Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die KPÖ, etwa in der Steiermark, macht das schon lange vor.

Wir verstehen Politik fundamental anders als die Parlamentsparteien. Sie unterscheiden sich nur darin, wie sie ein immer kaputteres System verwalten. Wir wollen, dass so viele Menschen wie möglich selbst politisch aktiv werden. Das Parlament ist für uns nur ein Ort dafür – und bei weitem nicht der wichtigste. Im Nationalrat alleine werden wir weder den Sozialabbau noch die rassistischen Angriffe der nächsten Regierung abwehren können. Dazu müssen wir uns auch im Dorf oder Stadtviertel, am Arbeitsplatz oder beim AMS, in Schule, Lehre, Praktikum oder auf der Uni engagieren. Mit deiner Stimme stärkst du uns beim Aufbau einer breiten, sozialen Kraft.

2. Weil wir glaubwürdiger für leistbares Wohnen stehen als alle anderen Parteien.

Vor jeder Wahl entdecken die etablierten Parteien das Thema Wohnen. Sie versprechen alles Mögliche, doch danach tun sie das Gegenteil. SPÖ und ÖVP wollen laut letztem Regierungsprogramm den sozialen Wohnbau verstärkt für Banken und Versicherungen öffnen. Deren Profitlogik würde über kurz oder lang die Preise nach oben treiben. Sebastian Kurz ist gar der für die allermeisten Menschen realitätsfernen Meinung, Eigentum sei das beste Mittel gegen Altersarmut.

Die KPÖ dagegen hat in Graz bewiesen, dass es anders geht. In den Jahren, als Ernest Kaltenegger und Elke Kahr dort Wohn-StadträtInnen waren, wurden Mietzinsobergrenzen eingeführt, Gebühren nicht erhöht, alte Einheiten saniert und der Bau neuer Wohnungen durchgesetzt. Wir werden uns auch im Nationalrat für für gesetzliche Mietobergrenzen, den Entfall von MaklerInnenprovisionen, mehr öffentlichen Wohnbau und ein Ende der Spekulation mit Immobilien einsetzen. Deine Stimme für KPÖ PLUS ist eine Stimme für ein Wohnen, das nicht arm macht.

3. Weil wir wollen, dass Arbeit gerechter verteilt und bezahlt wird.

Die Profite der Reichen steigen seit Jahrzehnten viel stärker als die Löhne der Arbeitenden. Vom wachsenden Reichtum sehen die meisten immer weniger. Jetzt wollen die Reichen und ihre Parteien auch noch den 12-Stunden-Arbeitstag und die 60-Stunden-Arbeitswoche ermöglichen. 

Wir stehen für das Gegenteil: Wir wollen als einzige Partei die Arbeitszeit auf 30 Wochenstunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich verkürzen. Das ermöglicht die gerechtere Verteilung unbezahlter Hausarbeit und Kinderbetreuung. Außerdem müssen Frauen für die gleiche Arbeit den gleichen Lohn erhalten. Unsichere Beschäftigungsverhältnisse, etwa Leiharbeit, Schein-Selbstständigkeit und unbezahlte Praktika, wollen wir abschaffen. Ein Mindestlohn von 1.750 Euro brutto soll dafür sorgen, dass alle von ihrer Lohnarbeit leben können. Mit deiner Stimme stärkst du unseren Kampf gegen die Ausbeuter und für eine bessere Arbeitswelt.

4. Weil wir als einzige Partei die Armut und Ungleichheit ernsthaft bekämpfen wollen.

Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Die meisten Parteien bekämpfen aber nicht die Armut, sondern die Armen. SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne: Sie alle haben bereits in einzelnen Bundesländern der Kürzung der Mindestsicherung zugestimmt. Wir sind die einzigen, die konsequent gegen Einschnitte bei den Armen sind. Alle Menschen verdienen ein Leben in Würde, egal wo sie geboren wurden oder wie alt sie sind. Schikanen und Sanktionen gegen die BezieherInnen von Sozialleistungen und Arbeitslosengeld müssen aufhören. Wir wollen die Familienbeihilfe und die Mindestpension erhöhen, um Armut unter Kindern und Älteren zu verhindern.

SPÖ und Grüne fordern zwar eine Erbschaftssteuer. Aber die fällt so gering aus, dass sie nicht einmal den weiteren Anstieg der Ungleichheit stoppen würde. Wir wollen als einzige Partei neben der Erbschafts- auch eine echte Vermögenssteuer, dazu eine Wertschöpfungsabgabe. So können wir die sozialen Rechte aller Menschen in Österreich ausbauen. Mit deiner Stimme sorgst du dafür, dass es im nächsten Parlament eine 100% soziale Kraft gibt.

5. Weil wir entschlossen gegen Rassismus auftreten, statt mit ihm zu spielen.

Die Themen Asyl und Islam haben auch diesen Wahlkampf beherrscht. FPÖ und ÖVP setzen auf offenen Rassismus, aber auch SPÖ, Neos und Liste Pilz wollen Lager in Afrika, um Schutzsuchende aus Europa fernzuhalten. Die SPÖ ist zudem für das neue Verschleierungsverbot mitverantwortlich, das nicht nur die gewalttätige Stimmung gegen MuslimInnen weiter anheizt, sondern sogar RadfahrerInnen trifft, die sich wegen der Kälte einen Schal über den Mund ziehen.

Während Peter Pilz im Wahlkampf mit Antisemitismus und antimuslimischem Rassismus spielt, um sich bei rechten Boulevard-Zeitungen anzubiedern, treten wir entschlossen gegen jede Form von Hetze und Diskriminierung ein. Wir lassen uns nicht spalten! Wir wollen Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtende. Dazu gehören der Klimawandel und die Handelspolitik der EU, die den Menschen in anderen Teilen der Welt die Lebensgrundlagen rauben. Wir wollen die soziale Frage und den Antirassismus verknüpfen, um eine starke Alternative aufzubauen, die gegen Ausbeutung und Unterdrückung kämpft. Mit deiner Stimme unterstützt du uns dabei.

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