KPÖ PLUS oder Pilz? Vier Gründe, warum wir die bessere Wahl sind

KPÖ PLUS oder Liste Pilz?

Du schwankst zwischen KPÖ PLUS und der Liste Pilz? Hier unsere vier Argumente, warum wir die bessere Wahl für dich sind.

1. Pilz will im Parlament bleiben, sonst nichts. KPÖ PLUS möchte viele Menschen organisieren. Nur so können wir wirklich etwas ändern.

Peter Pilz ist ein Einzelkämpfer. Er will seine Bühne, den Nationalrat, nicht verlassen. Am Aufbau einer politischen Kraft über parlamentarische Politik hinaus hat er kein Interesse. Doch wirklich etwas ändern kann nur eine Kraft, die breit in der Gesellschaft verankert ist: Sie muss viele Menschen einbinden und mit sozialen Bewegungen vernetzt sein. Das Parlament ist nur ein Ort, wo Politik passiert – und nicht einmal der wichtigste. Am Arbeitsplatz, in der Schule oder in der Nachbarschaft wird eine Liste Pilz nie präsent sein, weil sie das gar nicht will.

KPÖ PLUS will eine breite soziale Kraft aufbauen. Wir haben ein Programm und sind bereits in allen Bundesländern verankert. Wir wollen bei Konflikten im Alltag mitmischen: im Dorf oder im Viertel, am Arbeitsplatz oder in der Schule, Lehre oder Uni. Mit deiner Stimme stärkst du uns beim Aufbau einer Basis, die nötig ist, um wirklich etwas zu ändern.

2. Wenn Pilz den Einzug nicht schafft, war es das. KPÖ PLUS wird langfristig etwas aufbauen.

Die Liste Pilz ist ein Medienphänomen. Dass sie in Umfragen um die 4 Prozent liegt, hat sie vor allem der Krone zu verdanken. Die schreibt Peter Pilz hoch, um den Grünen zu schaden. Diese Gunst kann er rasch verlieren. Schließlich stehen ÖVP und FPÖ dem Boulevard nicht nur ideologisch näher, sondern haben auch mehr Geld für Inserate. Wenn das passiert, könnte die Liste Pilz schnell einbrechen. Echte Strukturen hat sie schließlich keine.

Selbst wenn die Liste Pilz den Einzug schafft, wird das nicht nachhaltig sein. Peter Pilz sagt bereits, dass er nur noch „eine Zeit lang“ in der Politik bleiben möchte. Was wird dann mit der Liste Pilz passieren? Sie hat kein Programm, sie hat keine demokratischen Verfahren und will keine eigene Basis aufbauen. Viel spricht daher dafür, dass sie ein ähnliches Schicksal wie die Liste Hans Peter Martin und Frank Stronach erleiden wird.

KPÖ PLUS hat den längeren Atem. Uns geht es darum, langfristig etwas aufzubauen, über diese Wahl hinaus. Mit deiner Stimme stärkst du uns dabei, die Politik in Österreich dauerhaft zu verändern.

3. Die Liste Pilz ist unverlässlich: Du weißt nicht, was du bekommst. Die KPÖ beweist seit langem, dass sie verlässlich ist.

Die Liste Pilz hat weder Programm noch Parteilinie. Das mag für viele erst einmal gut klingen. Doch es bedeutet auch, dass die Liste Pilz unberechenbar ist. Es gibt keine festgeschriebenen Positionen, auf die du dich verlassen könntest. Die KandidatInnen mussten sich nie auf etwas einigen, haben vielleicht gar nie tiefgreifend miteinander diskutiert. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass die Liste Pilz bei den ersten Konflikten auseinanderbricht. Viele KandidatInnen auf der Liste Pilz sind vor allem für ein Spezialthema zuständig – sonst weiß man wenig über sie. Wer weiß schon, wie sie bei Themen ticken, die nicht ihr Spezialgebiet sind? Wer garantiert, dass nicht einzelne der nächsten Kürzung der Mindestsicherung oder einer weiteren Aushöhlung des Asylrechts zustimmen?

Diese Unverlässlichkeit hat sich bereits gezeigt. Auf wahlkabine.at sprach sie sich für die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der Wirtschafts- und Arbeiterkammer aus. Schnell widersprachen einzelne KandidatInnen. Es stellte sich heraus, dass Peter Pilz die Fragen im Alleingang beantwortet hatte. Die Liste zog ihr Nein zurück. Doch schon wenige Tage später sprach sie sich bei einer Rundfrage der Kleinen Zeitung wieder für die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft aus. Du kannst bei der Liste Pilz einfach nicht sicher sein, was du bekommst.

Die KPÖ beweist seit Jahren, dass sie verlässlich ist. Sie wird in Graz und anderen Orten seit Jahren immer wieder in den Gemeinderat gewählt – weil sie nach der Wahl hält, was sie angekündigt hat. KPÖ PLUS hat für die Nationalratswahl ein ausführliches Programm erarbeitet. Viele Leute waren erstaunt, dass sie auf wahlkabine.at die größte Übereinstimmung mit KPÖ PLUS hatten. Mit deiner Stimme stärkst du unsere Positionen im nächsten Parlament.

4. Etliche von Peter Pilz‘ Positionen verstärken das, was in Österreich falsch läuft. KPÖ PLUS ist 100% sozial.

Peter Pilz selbst sagt, seine Liste sei nicht links, sondern „radikal pragmatisch“ und in Sicherheits- und Flüchtlingsfragen sogar rechts. Das stimmt leider. Wie FPÖ, ÖVP und SPÖ will auch Pilz, dass in Zukunft alle Asylverfahren außerhalb Europas stattfinden. Er schlägt dazu Zentren „südlich der Sahara“ vor. Denken wir den Vorschlag zu Ende: Das bedeutet letztlich den Bau von Lagern, in denen Menschen auf der Flucht mit Gewalt festgehalten werden müssen. Wie der rechte Mainstream setzt Pilz auf den Kampf gegen Flüchtende statt gegen Fluchtursachen.

Pilz‘ wichtigstes Wahlkampfthema ist die „Heimat Österreich“, so der Titel seines neuen Buchs, die er gegen den „politischen Islam“ verteidigen will. Es gibt AKP-Vorfeldorganisationen in Österreich, die bekämpft werden müssen. Aber sie sind nicht die „größte Gefahr“, wie Pilz behauptet. Viel bedrohlicher sind die Rechtsextremen, die bald wieder regieren könnten – und der um sich greifende Rassismus, der sie stärkt. Den Rassismus fördert Pilz mit seinen Übertreibungen über den „politischen Islam“ leider. Wir müssen ihm unterstellen, dass er das bewusst in Kauf nimmt, weil er sich mit dem Anti-Islam-Thema beim rechten Boulevard anbiedern will.

Zu all dem passt, dass Peter Pilz seit vielen Jahren für eine EU-Armee und das Ende der Neutralität eintritt. Das heißt: mehr Steuergeld für Waffenkäufe und eine größere Wahrscheinlichkeit, in Kriege verwickelt zu werden.

KPÖ PLUS ist 100% sozial und steht zu den Unterdrückten, statt auf ihrem Rücken Politik zu machen. Wir wollen Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtende. Dazu gehören der Klimawandel und die Handelspolitik der EU, die den Menschen in anderen Teilen der Welt die Lebensgrundlagen rauben. Wir stehen für eine aktive Friedenspolitik und den Erhalt der Neutralität. Wir wollen die Gesellschaft nicht weiter spalten, sondern Rassismus bekämpfen. Mit deiner Stimme stärkst du uns beim Aufbau einer echten, sozialen Alternative.

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