„Es braucht unsere Begeisterung für eine ganz andere Politik“: Sarah Pansy im Interview

Sarah Pansy im Interview

Österreich steht vor Schwarz-Blau. Damit sind sozialer Kahlschlag und rassistische Spaltung vorprogrammiert. Nach dem desaströsen Wahlergebnis steht die Linke der Regierung geschwächt gegenüber. Wie können wir den Rechten wieder etwas entgegensetzen? Wir haben Sarah Pansy, Kandidatin für KPÖ PLUS und Sprecherin der Jungen Grünen, im Interview nach ihrer Einschätzung zum Wahlergebnis und den nächsten Schritten von KPÖ PLUS gefragt.

Nun ist die Nationalratswahl bereits eine Woche her. Sarah, wo hast du die erste Hochrechnung verfolgt und was war dein erster Gedanke, als du die Ergebnisse gesehen hast?

Sarah Pansy: Ich war in Tirol, wo ich die letzten Tage noch beim Wahlkampffinale mitgeholfen habe. Wir haben noch die letzten Zeitungen und Flyer verteilt, Lokaltouren gemacht und auch in den letzten Stunden noch Überzeugungsarbeit geleistet. Unser Wahlbündnis ist ja wenige Wochen nach Ankündigung der Neuwahlen entstanden. Gerade wenn also vieles kurzfristig passieren muss und man noch dazu mit einem sehr kleinen Budget arbeitet, muss man vieles mit persönlichem Einsatz ausgleichen. Aber wir konnten auch am letzten Wochenende noch Wähler*innen überzeugen und haben noch Interessierte getroffen, die bei uns mitmachen wollen.

Natürlich war das Wahlergebnis von KPÖ PLUS auf den ersten Blick frustrierend. Auch wenn ich sagen muss, dass wir in unseren Einschätzungen der letzten Tage mit einem solchen Ergebnis gerechnet haben, entsteht ja in Wahlkämpfen ein Sog von Ehrgeiz und positiven Rückmeldungen auf der Straße. Da ist ein Moment der Enttäuschung kaum zu vermeiden. Aber dann denkt man daran, was wir uns von dieser Wahl versprochen haben und was nicht, und dann muss man diese Frustration relativieren. Im Endeffekt ging es um mehr als das Wahlergebnis: Die Kampagne war der erste Schritt für den Aufbau einer starken, lokal verwurzelten Linken. Da haben wir in den letzten Wochen viele positive Erfahrungen gemacht, eine gute und solidarische Zusammenarbeit vieler verschiedener Menschen in ganz Österreich erlebt und viele Interessierte gewinnen können.

Du sagst, euch ging es nicht nur um das Wahlergebnis, aber letztlich hat die KPÖ PLUS ein schlechteres Ergebnis als beim letzten Antritt. Dieser Prozentverlust kostet nicht nur die Wahlkampfkostenrückerstattung, sondern wirft doch auch die Frage auf, ob ein linkes Wahlbündnis überhaupt Erfolg haben kann.

Pansy: Das Wahlergebnis ist insgesamt natürlich fürchterlich, auf KPÖ PLUS bezogen war es aber angesichts der schwierigen Umstände erwartbar. Ich würde Mirko Messner dabei zustimmen, dass es sicher der beste Nationalratswahlkampf der KPÖ seit langem war, auch wenn es sich nicht im Ergebnis niedergeschlagen hat. Wir haben in diesem Wahlkampf schon viel richtig gemacht, müssen aber natürlich auch noch viel verbessern. Aber wir dürfen als Linke nicht so überheblich sein zu glauben, wir müssten nur einmal unsere Verpackung ein bisschen professioneller gestalten, die Fotos mit schönen Filtern versehen – und schon geht’s ab ins Parlament. So eine Vorstellung ist verständlich, wenn man selbst in der Wahlkampfdynamik drin ist, aber bei den meisten Menschen konnten wir in diesem Wahlkampf bei unserem Budget im besten Fall ein oder zwei positive Eindrücke hinterlassen.

„Vertrauen baut man nicht an einem Tag, nicht in einem Monat auf.“

Viel wichtiger aber ist: Man kann nach einem Monat Wahlkampf noch gar nicht sagen, ob das Wahlbündnis langfristig erfolgversprechend ist oder nicht. Dass wir für leistbares Wohnen breiten Zuspruch auf der Straße erhalten, motiviert natürlich, hat aber mit dem Wahlverhalten noch wenig zu tun. Natürlich sind die meisten Menschen für leistbares Wohnen, so viele Reiche gibt es gar nicht in Österreich. Aber es ist doch etwas vollkommen anderes, ob ich den Leuten dieser Partei dann auch vertraue, meine Interessen wirklich zu vertreten. Und Vertrauen baut man nicht an einem Tag, nicht in einem Monat auf. Es wird also viel daran liegen, die Professionalisierung im Kampagnenbereich mit einer umfassenden linken Organisierung vor Ort zu ergänzen, wenn wir mittelfristig die Mehrheiten verschieben wollen.

Jetzt bringt diese Wahl nicht nur keinen Erfolg für KPÖ PLUS, sondern auch einen enormen Rechtsruck. Was heißt es, gegen Rechts zu sein und was kann man dagegen tun?

Pansy: Die 57 Prozent, die FPÖ und ÖVP zusammen haben, das sind 26 Mandate mehr als im letzten Nationalrat. Allerdings sind es nicht mehr Prozent als die Umfragen seit bald zwei Jahren für das rechte Lager vorhersagen. Der Rechtsruck ist seit langem im Gange, jetzt gewinnt er institutionell neue Ausmaße. Er hat in diesem Wahlkampf vor allem qualitativ eine neue Dimension bekommen, weil die ÖVP de facto von der rechtsextremen FPÖ abgeschrieben hat. Den Rechten fallen jetzt durch ihre gewonnenen Mandate noch mehr Ressourcen für ihren Umbau der Republik zu.

Neben der Schwäche der Linken ist es vor allem das Versagen der etablierten Parteien, das den Rechtsruck begünstigt. Leider ist es dann auch keine vielversprechende Strategie gegen Rechts, die Regierungspartei zu wählen, die die Politik der Rechten nur damit bekämpft, sie stellvertretend für sie durchzuführen. Das sehen wir seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten. In der Linken kommt jetzt natürlich die Frage des Widerstands auf. Ich halte Widerstand aber für eine zu enge Perspektive. Sie verankert einen Normalzustand, der den Rechtsruck erst hervorbringt.

Meinst du also, Widerstand hat keinen Zweck? Was stellst du dir stattdessen vor?

Pansy: Widerstand legt die Rahmen fest auf Antifaschismus als Abwehrkampf, und nicht mehr. Wenn man sich dem Antifaschismus verschreibt, dann bedeutet das aber mehr als nur Abwehrkampf. Wenn wir heute an jene denken, die ihre Leben gegeben haben im Kampf gegen den Faschismus, dann müssen wir sehen: Das haben sie nicht nur gemacht, um etwas zu verhindern, sondern um etwas zu schaffen. Der Widerstand richtet sich gegen die Offensive der Rechten, und ist damit nur ihre abstrakte Gegenthese. Damit können wir die, die selbst anfällig für rechte Denkmuster sind, nicht für eine andere Sache begeistern.

„Konkrete Antithese der Rechten muss eine Perspektive der Selbstermächtigung sein, die sich nicht am Pol rechts oder nicht-rechts festmachen lässt, sondern an den alltäglichen Sorgen festgemacht werden muss.“

Konkrete Antithese der Rechten muss eine Perspektive der Selbstermächtigung sein, die sich nicht am Pol rechts oder nicht-rechts festmachen lässt, sondern an den alltäglichen Sorgen festgemacht werden muss. Die Frage ist, ob diese alltäglichen Probleme ohnmächtig erlitten werden oder als gestaltbar und veränderbar erlebt werden. Wir müssen von links unerfüllte Begehren solidarisch ansprechen, um den Rechten etwas entgegenzusetzen. Wir müssen vor Ort da sein und das Vertrauen der Leute gewinnen. Es braucht unsere Begeisterung, eine ganz andere Politik denken zu wollen. Wir müssen Ruhe bewahren und genau abwägen, was strategisch gute Schritte gegen Rechts sind, und dabei nicht vergessen, dass nur „Gegen Rechts“ nicht das langfristige Ziel unserer Politik sein kann. Das langfristige Ziel muss die Überwindung einer Gesellschaft von Ausbeutung, Abstiegsangst und Armut sein. Dafür brauchen wir ein anderes Politikverständnis und breite Debatten darüber, was das heißt.

Du bist seit Juli Bundessprecherin der Jungen Grünen, die ja im März von der grünen Führung herausgeworfen wurden. Wie beurteilst du das Herausfallen der Grünen?

Pansy: Zuerst möchte ich sagen, dass ich das Ergebnis besonders für diejenigen Grünen schade finde, die sich auf den verschiedenen Ebenen für linke Themen stark gemacht haben. Trotz aller Kritik, die wir an den Grünen hatten und haben, können wir uns schon aus strategischen Motiven nicht über ihr Rausfallen freuen. Die Grünen spielen für die Linke eine widersprüchliche Rolle. Sie haben als Marke ein bestimmtes Milieu stabilisiert, das mit ihrem Wegfall für einen strukturellen Rechtsruck zunehmend offen ist: Nämlich das Milieu des kleinbürgerlichen städtischen und semi-städtischen Mittelstandes, das im Rahmen der grünen Identität noch stärker im Mindset von Menschenrechten und Barmherzigkeit verhaftet war. Es ist deswegen lange Zeit nicht allzu offen auf die radikal-neoliberale Individualisierung der Lebenschancen eingestiegen.

Diese Kälte gegenüber Schwächeren in der Gesellschaft hat sich lange Zeit nicht geziemt, wird aber insbesondere ohne Grüne auch in diesem Milieu salonfähiger. Dass dieses Milieu bei schwachen Grünen zu klar rechten Positionen umzuschwenken bereit ist, das zeigen die ersten Wähler*innenstromanalysen deutlich. Die Grünen haben ein Milieu ideologisch ein Stück weit gegen Rechts gefestigt, das in der Öffentlichkeit stark repräsentiert ist und wichtig ist für die Meinungsbildung in dieser Gesellschaft. Sie haben es aber nie verstanden, die Barmherzigkeit für die Schwächeren, die dieses Milieu immer eher oberflächlich gezeigt hat, in wirkliche Solidarität zwischen den Menschen umzuwandeln. Sie waren nicht in der Lage, politische Mobilisierung jenseits des Wahlapparates zu leisten. Und schon das gelang oft nur mit viel Geld.

„Mit dem Rausfallen der Grünen werden wichtige gesellschaftliche Räume anfällig für den Rechtsruck, die bisher als feste Bastionen galten.“

Kurz gesagt, mit dem Rausfallen der Grünen werden wichtige gesellschaftliche Räume anfällig für den Rechtsruck, die bisher als feste Bastionen galten. Die Grünen waren schon lange kein Hoffnungsschimmer mehr für eine kapitalismuskritische Linke. Aber sie haben dennoch innerhalb links-liberaler Arbeitsteilung einen Beitrag zum demokratischen Gegengewicht geleistet. Es ist angesichts des Rechtsrucks nicht zu unterschätzen, welche Herausforderungen uns hier mit schwachen Grünen noch bevorstehen.

Zum Abschluss: Wie geht es jetzt mit KPÖ PLUS weiter?

Pansy: Wir haben bei den Jungen Grünen innerhalb von sieben Jahren über 50 Bezirksgruppen in ganz Österreich aufgebaut. Die Erfahrung, was funktioniert und was nicht, die nehmen wir mit. Wir haben als KPÖ PLUS Adressen von Menschen gesammelt, die sich beim Organisationsaufbau beteiligen wollen, die nehmen wir auch mit. Wichtig wird dabei, jenseits der üblichen Grätzel in Wien ein starkes Fundament aufzubauen. Wir müssen lokal Fuß fassen, wir müssen fühlbar und erfahrbar machen, dass Solidarität statt Konkurrenz, dass Selbstbestimmung statt Ohnmacht möglich ist. Das wird eine große Aufgabe, aber ich freue mich, das gemeinsam mit hunderten motivierten Menschen in den nächsten Jahren anzugehen.

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