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PKK-Verbot: Warum sagt die SPÖ nicht einfach, was Sache ist?

Katerina Anastasiou beim kurdischen Newroz Fest 2019 in Wien.

Der Kampf der PKK für Freiheit und Autonomie ist genauso legitim, wie es der Kampf des ANC gegen die Apartheid war.

Wien – Die durchsichtigen Versuche von Bundeskanzler Kurz als auch seinem FPÖ-Vize Strache die 1. Mai Feierlichkeiten in ein schiefes Licht zu rücken, wurden mittlerweile entkräftet. Laut Polizei gab es keine Übertretungen des Verbots von PKK-Symbolen. Aber auch wenn diese Symbole am 1. Mai, dem Internationalen Kampftag der ArbeiterInnenbewegung, zu sehen gewesen wären, würde das eine Distanzierung ganz und gar nicht rechtfertigen. Im Gegenteil, der vorauseilenden Gehorsam von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Drozda spielt der Kriminalisierung der kurdischen Bewegung sogar in die Hände.

KPÖ PLUS Spitzenkandidatin Katerina Anastasiou: „Warum sagt die SPÖ nicht einfach, was Sache ist? Der Kampf der Kurdischen Arbeiterpartei PKK für Freiheit und Autonomie ist genauso legitim, wie es der Kampf des ANC gegen die Apartheid war. Das Verbot, Symbole der PKK zu zeigen, ist absurd und gehört sofort aufgehoben. Die PKK muss ausserdem sofort von der EU-Terrorliste gestrichen werden.“

Mit der Kriminalisierung der kurdischen Bewegung und ihren AktivistInnen wird das türkische Erdoğan-Regime in seinem brutalen Vorgehen gegen die eigene Bevölkerung weiter bestärkt und bestätigt. Das scheint ganz im Sinne von Schwarz-Blau zu sein. Während türkische StaatsbürgerInnen in Österreich pauschal unterstellt wird das Regime zu unterstützen, diese rassistischen Angriffen durch ÖVP und FPÖ ausgesetzt sind, arbeitet dieselbe schwarz-blaue Bundesregierung hinter den Kulissen Erdoğan in die Hände.

„Nicht vergessen werden sollte, dass unser aller Freiheit unter Federführung von kurdischen PKK und YPG KämpferInnen vor den Toren Europas gegen den Islamischen Staat verteidigt wurde“, so Anastasiou. „Die kurdische Gesellschaft in der Türkei, im Irak, wie auch in Syrien sollte von uns allen in ihrem Bestreben unterstützt werden, ihre Kraft für Demokratisierung und Entwicklung in der Region einzusetzen, statt der Unterstützung des Terrorismus bezichtigt und Kriminalisiert zu werden. Der Kampf der KurdInnen um Freiheit ist unser Kampf.“

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